Bei guter Haushaltslage konnten sich alle im Emdettener Rat vertretenen Parteien auf einen gemeinsamen Haushalt für 2019 verständigen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kock benutzte die Gelegenheit, daraus Perspektiven für Emsdettens Zukunft zu entwickeln.

Hier der vollständige Wortlaut seiner Haushaltsrede vom 18. Dezember 2018:

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
aus der Sicht der Politik sind Haushaltsberatungen natürlich dann viel einfacher, wenn es einen finanziellen Spielraum, wenn es Gestaltungsmöglichkeiten gibt. Das ermöglicht es uns, einen Renovierungsstau, den wir in Emsdetten ohne Zweifel haben, in Teilen abzubauen, das gibt uns die Chance, Projekte voranzubringen, an deren Verwirklichung in anderen Jahren kaum zu denken ist. Wir alle wissen, es werden auch wieder andere, schwierigere Jahre kommen. Daher ist es wichtig, dass wir, zum großen Teil mit breiten Mehrheiten, diese Chancen ergriffen haben und so möchte ich heute weniger auf Zahlen eingehen, als vielmehr einen Blick in die Glaskugel riskieren. Wie könnte Emsdetten in 3 bis 5 Jahren aussehen?

Innenstadt

Beginnen wir mit der Bebauung von Pastors Garten. Wer die Emsstraße entlanggeht, wird in wenigen Jahren kaum irgendetwas wiedererkennen. Vor Wefers und vor dem Westfälischen Hof gibt es eine großzügige Außengastronomie, in die Villa Nova gelangt man endlich wieder von der Emsstraße. Von der heutigen Bebauung auf der linken Seite von der Kirchstraße kommend ist kaum noch etwas zu sehen. Neue Geschäfte haben eröffnet und ein schicker Lebensmittelmarkt ist auch zu erkennen. Es war alles andere als einfach und es hat auch zu lange gedauert, aber es wird sich gelohnt haben, dieses Projekt gegen alle Widerstände durchgesetzt zu haben. Die Emsstraße wird eine attraktive Flaniermeile in der Stadt werden und ihren Dornröschenschlaf beenden.
In dieser Zeit wird die Westumgehung im Bau sein. Noch in dieser Legislaturperiode müssen die entsprechenden Entscheidungen fallen und alle Parteien, die diese wesentliche Verkehrsentlastung für die Stadt mittragen, werden sehr viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, um überörtlich die entsprechenden Summen einzuwerben und auch noch die letzten Zweifler zu überzeugen, dass wir weniger Autos und vor allem weniger LKWs in der Stadt wollen.

Sport und Kultur

Stroetmanns Fabrik und die Emshalle mit ihrem Umfeld werden in der Lage sein, auch in den nächsten Jahren ein attraktives kulturelles und sportliches Angebot in der Stadt aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen. Das liegt uns als Sozialdemokraten sehr am Herzen, wenn es nur nach uns ginge, hätten diese Maßnahmen längst umgesetzt sein dürfen. Ich will die Details dieser nach einem Vierteljahrhundert absolut notwendigen Renovierung hier nicht noch einmal aufzählen, sie sind hinlänglich diskutiert. Ich möchte nur noch einmal betonen, die Ausgaben gerade für die Emshalle sind in jedem Falle notwendig, völlig unabhängig davon, wo der TVE in fünf Jahren in der ersten oder zweiten Liga Handball spielt. Ich habe in der Glaskugel auch versucht, die neue Halle des TVE zu erkennen, aber das Bild war so verschwommen, dass ich noch nicht einmal erkennen konnte, wo sie gebaut werden könnte. Ein überzeugendes Konzept des Turnvereins würde die SPD-Fraktion auf jeden Fall unterstützen.
Was die Glaskugel mir aber sehr deutlich gezeigt hat, ist das neue Kombibad. Wir bekommen das vielleicht attraktivste Bad im ganzen Münsterland und darauf können wir stolz sein. Durch den Neubau der ganzen Technik wird dieses Bad auf Jahre gesichert sein.

Bildung

In dieser Legislaturperiode hat es nur zwei wesentliche Abstimmungen gegeben, die gegen die Stimmen der SPD gelaufen sind. Eine davon war die desaströse Entscheidung, die Paul Gerhard-Schule zu schließen. Für Kindergärten und neue Schulklassen werden wir in den nächsten Jahren sehr viel Geld ausgeben müssen. Ich fürchte, es wird mehr Geld nötig sein als die meisten von uns sich das im Moment vorstellen. Den Digitalpakt für die Schulen, um den die „große“ Politik unerquicklich streitet, setzen wir in Emsdetten dabei bereits ziemlich geräuschlos um. Klar ist, die Investition in Bildung muss in den nächsten Jahren für uns Priorität haben. Sollten wirtschaftlich schlechtere Jahre kommen, müssen wir uns vielleicht von manchen angedachten Großprojekten trennen oder diese in die Zeit setzen. Für Investitionen in Kitas und Schulen darf das nicht gelten.
Die Glaskugel zeigt mir auch, dass das Parken in Emsdetten komfortabler wird, gerade für Pendler und auch für Dauerparker. Das neue Parkdeck wird diese Funktion sehr gut erfüllen.

Wohnen

Mein vorletztes Thema: In fünf Jahren werden wir hoffentlich dem Ziel nähergekommen sein, dass alle in Emsdetten eine für sie angemessene Wohnform finden. Das gilt für verschiedene Formen des betreuten Wohnens, das gilt natürlich auch für Eigenheime, das gilt für ausreichend Eigentums- und Mietwohnungen. Für betreutes Wohnen wird das unsere Unterstützung brauchen, für – ich sage mal – nicht so preiswertes Wohnen wird das im Wesentlichen der Markt richten. Wo wir als Kommunalpolitiker massiv gefordert sind, ist die Bereitstellung von preiswertem und öffentlich gefördertem Wohnraum. Hier muss die Stadt selber aktiv werden, aber auch Investoren deutliche Vorgaben machen. Das gilt auch für die angestrebte Bebauung an der Taubenstraße.

Verwaltung
Ich habe eben von zwei Entscheidungen gegen die SPD gesprochen. Die zweite war Teil eines Haushaltsbeschlusses: Die Zahl der Mitarbeiter im Rathaus deutlich zu reduzieren, von 20 % war da die Rede. Kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen, aber die meinten das damals wirklich ernst. Gut, dass der Bürgermeister diese Mehrheitsentscheidung, die bis heute nie aufgehoben worden ist, ausgesessen und einfach ignoriert hat. Heute geht es darum, die Verwaltung neu aufzustellen. Die Rückkehr zu den Beigeordneten ist dabei ein wesentlicher Schritt. Wir können aber von der Verwaltung nicht immer nur verlangen, immer mehr Projekte zu schultern. Dazu bedarf es einer Ausweitung des Stellenplans, wir brauchen insbesondere im Baubereich mehr Mitarbeiter. Das ist in der jetzigen Zeit, in der man jede Woche mit wechselnden Gesprächspartnern über den Fachkräftemangel diskutiert, nicht einfach, aber wir müssen hier offensiv werden.
Damit endet auch mein Blick in eine mögliche Zukunft, die Glaskugel kann leider nicht alles beantworten. Zum Schluss darf ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, heute natürlich besonders denen in der Kämmerei, sehr bedanken und ich wünsche uns allen frohe und vor allem ruhige Weihnachtstage.