Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich freue mich sehr, dass Sie, dass ihr heute Abend hier seid, viele Mitglieder der SPD, und dass einige von euch Partnerinnen und Partner, Angehörige und Freunde mitgebracht haben. Ich empfinde das als eine starke Unterstützung für meine Person und ich darf hier vielleicht auch sagen, dass ich, seitdem meine Kandidatur durch die Emsdettener Volkszeitung öffentlich geworden ist, sehr viele positive Rückmeldungen erhalten habe. So etwas tut einem natürlich gut und hat mich deutlich noch einmal bestärkt, mich zu bewerben.
Warum kandidiere ich? Wer mich kennt, weiß, dass ich das nicht machen würde, wäre ich nicht der Meinung, dass ich diese Wahl gewinnen kann. Ich möchte Bürgermeister von Emsdetten werden und die Chancen, dass ein Sozialdemokrat Bürgermeister dieser Stadt wird, waren noch nie so gut wie in diesem Jahr.
Natürlich wird es schwierig. Natürlich gab es Zeiten, in denen der Rückenwind durch die Bundespartei deutlich stärker war. Aber ich bin mir sicher, dass die Emsdettener zwischen Berlin, Düsseldorf und Emsdetten deutlich zu unterscheiden wissen. Hier in Emsdetten kommt es auf die Inhalte vor Ort an und auf die Personen, die diese Inhalte vertreten und da brauchen wir uns hinter niemanden zu verstecken. Da können wir selbstbewusst auftreten und gemeinsam unser Ziel erreichen, dass die SPD nach den Wahlen den Bürgermeister stellt und eine starke Fraktion, an der im Rat keiner vorbeikommt.
Wofür stehe ich?
Verlässlichkeit – Tugenden wie Verlässlichkeit und Ehrlichkeit sind für mich sehr wichtig. Wenn ich mein Wort gebe, ist darauf auch Verlass. Ich bin jemand, der sehr hartnäckig ist. Wenn ich mir Ziele setze, bin ich oft in der Lage, diese auch gegen erhebliche Widerstände zu erreichen.
Kompetenz – Im Rat bin ich seit Jahrzehnten an führender Stelle tätig und ich habe ausreichend bewiesen, dass ich Entscheidungsprozesse gestalten kann.
Zuhause verwurzelt – Ich habe außer meiner Zeit im Studium in Berlin immer in Emsdetten gelebt. Ich bin Emsdettener durch und durch, in dieser Stadt sehr stark verwurzelt und unsere Stadt liegt mit sehr am Herzen.
Ich möchte zu Beginn einige Punkte zu meinem persönlichen, vor allem zu meinem politischen Werdegang sagen, bevor ich im Anschluss die für mich wesentlichen politischen Ziele benennen möchte.
Ich bin 55 Jahre alt, verheiratet, meine Frau Anne und ich sind, seitdem wir 17 Jahre alt sind, zusammen und haben auch nicht vor, das irgendwann zu ändern. Meine Frau 
ist meine wichtigste Ratgeberin. Sie sagt mir nicht nur, welches Jackett am besten zu meinen Schuhen passt, sondern öfter auch, hey, das kannst du so nicht machen, denk nochmal darüber nach.
Wir haben zwei Söhne, die beide erwachsen sind.
Ich komme aus einem konservativen Elternhaus und zur Politik bin ich eher zufällig gekommen. So etwa eineinhalb Jahre vor meinem Abitur waren sehr freundliche Polizisten der Meinung, ich hätte mich auf meiner Mofa nicht so benommen, wie sich das im Straßenverkehr gehört und mir wurden 30 oder 40 Stunden, ich weiß es nicht mehr so genau, sozialer Arbeit aufgedrückt. Die habe ich im damaligen Eine-Welt-Laden im Haus Hagel absolviert, die älteren werden sich an das Gebäude erinnern. Haus Hagel stand auf dem Kreisverkehr vor Düsterbeck und wurde kurz vorher von Jugendlichen besetzt, eine Aktion, bei der ich als Jungspund sehr schüchtern vorbeigeschaut habe. Im Eine-Welt-Laden habe ich Menschen wie Annette und Paul Grunwald kennengelernt, auch Kerstin und Reinhold Hemker. Was soll ich sagen, ich bin geblieben, weil ich damals für mich verstanden habe, dass soziale Gerechtigkeit nicht nur ein Wort ist, sondern eine Utopie, für deren Verwirklichung wir alle etwas tun müssen. Das ist eine Konstante in meinem Leben geblieben – mich dafür einzusetzen, dass alle Menschen in Würde und selbstbestimmt leben können und den Benachteiligten eine Stimme zu geben. Vor einigen Jahren, als unser Ehrenvorsitzender Harald Lude die Verdienstmedaille der Stadt erhalten hat, durfte ich die Laudatio halten. Ich habe damals gesagt: „Harald ist jemand, der die Utopie der Gerechtigkeit lebt, wie ich nur wenige andere kenne. Jemand, der genau weiß, dass eine gerechtere Gesellschaft nur möglich ist, wenn möglichst viele zusammenhalten und sich gemeinsam dafür einsetzen.“ Harald war für mich in dieser Frage immer ein Vorbild und dieses Credo, dieses Glaubensbekenntnis, ist uns, glaube ich, gemeinsam.
Einige Zeit später bin ich dann für ein paar Jahre Vorsitzender des Eine-Welt-Vereins geworden und so habe ich mich sehr gefreut, als Emsdetten im letzten Jahr als Fair-Trade-Town ausgezeichnet worden ist.
Mit 18 Jahren bin ich in die SPD eingetreten. Dort habe ich neben vielen anderen Menschen auch Sabine und Matthias Münning kennengelernt. Die setzten sich damals für ein selbstverwaltetes Jugendzentrum ein. 1984 bin ich Vorsitzender des ISJ, des Initiativkreis selbstverwaltetes Jugendzentrum, geworden und wir konnten gemeinsam das J.U.K.S., das Jugendzentrum am Grevener Damm, aufbauen und eröffnen. Von daher, wenn es um Politik von und für Kinder und Jugendliche geht, weiß ich, wovon die Rede ist. Vorsitzender war ich dort bis 1989. Dass wir das Jugendzentrum damals durchsetzen konnten, gehört zu den Entscheidungen, bei denen ich gelernt habe, wie man wichtige Punkte gegen die CDU-Dominanz in dieser Stadt umsetzen kann.
Nach dem Abitur habe ich meinen Zivildienst in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung des Caritas-Verbandes abgeleistet. Damals habe ich enorm viel gelernt und begriffen, dass Inklusion eines der wesentlichen Themen unserer Gesellschaft ist. Seit dem Jahr 2011 gehöre ich ehrenamtlich dem Aufsichtsgremium des Caritasverbandes Emsdetten-Greven an und auch dort erlebe ich, dass eine Politik von und für Menschen mit Handicap keineswegs so selbstverständlich und unumstritten ist, wie sie es sein sollte. Daher finde ich es auch großartig, dass Reinhild Thamm-Krake bei dieser Wahl sich für die SPD um ein Ratsmandat bewerben wird.
1989 bin ich zum ersten Mal in den Rat der Stadt gewählt worden. Seit 1999 bin ich Vorsitzender der Fraktion. Ich war zwei Mal Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, einmal des Umweltausschusses. Zehn Jahre lang durfte ich den Planungsausschuss leiten. Seit 2014 bin ich Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke. Hier haben wir in den letzten Jahren vor allem auch den Neubau des Waldbades am Freibad umgesetzt.
Studiert habe ich in Münster und Berlin Germanistik und Geschichte, nach meinem Studium habe ich bis zum Jahre 2000 an der Universität Münster gearbeitet. Dort war ich für die Koordination eines Graduiertenkollegs, also in der Begabtenförderung, zuständig und war Mitglied eines Sonderforschungsbereichs zu mittelalterlicher Geschichte. Promoviert habe ich 1998 mit einer Arbeit zur Buchkultur in spätmittelalterlichen Frömmigkeitsbewegungen. Seit 2002 unterrichte ich an einem katholischen Ordensgymnasium im Emsland. Hier bin ich, und damit schließt sich auch ein wenig der Kreis, u.a. für internationale Projekte zuständig.
Was ist mir wichtig? Mit welchen Aussagen möchte ich in die Wahl gehen? Ich möchte das an einigen wenigen Themen erläutern, die aber so in der Reihenfolge keine Priorisierung darstellen und die teilweise auch eng miteinander verbunden sind.
Als erstes möchte ich die Digitalisierung ansprechen, weil das ein wesentliches Zukunftsthema ist. Mit der Stadtwerke-Tochter, der tkrz, haben wir in den letzten Jahren sehr viel erreicht. Es ist gelungen, für die Außenbezirke mit öffentlichen Mitteln in Emsdetten Glasfaseranschlüsse zu ermöglichen, wobei hier deutlich mehr als 100 Mbit/s erreicht werden. Angeschlossen sind seit Jahren schon die Gewerbegebiete. Beim Anschluss unserer Schulen an das Glasfasernetz sind wir auch bereits sehr weit.
Wir müssen es in der nächsten Legislaturperiode schaffen, auch mit Hilfe von finanzstarken Partnern, dass in der gesamten Stadt Glasfaser bereitsteht, was deutlich über die Anforderungen des Next Generation Access (NGA), also 30 Mbit/s, hinausgeht. Am Ende der nächsten Legislaturperiode soll es in Emsdetten keinen Haushalt ohne die Möglichkeit auf 100 Mbit/s geben. Schnelles Internet ist für unsere Wirtschaftsunternehmen unabdingbar, aber auch Privathaushalte werden in den nächsten Jahren ohne Glasfaser ziemlich in die Röhre schauen. Ich will das an einem ganz einfachen Beispiel deutlich machen: Fernsehen. Ihr habt gelesen, dass Sky die Rechte an der Übertragung der Champions League verloren hat, die Rechtevergabe um die Bundesliga läuft gerade. In der übernächsten Saison gibt es die Champions League nur noch bei DAZN und bei Amazon Prime zu sehen. Da ist es nicht nur die Frage, ob man bereit ist, dafür Geld auszugeben, sondern auch, über welches Internet man verfügt. Ohne Glasfaseranschluss kann man Liveübertragungen von Streamingdiensten zwar empfangen, aber eine hohe Qualität hat das nicht gerade. Das gilt übrigens auch für die Übertragung der Auswärtsspiele des TVE.
Wir müssen auch die digitale Verwaltung deutlich ausbauen. In Zukunft sollen alle, die das wollen, ihre Anträge und Formulare im Rathaus online einreichen und bearbeiten können. Hier sind wir bei weitem noch nicht so weit, wie ich mir das wünsche. Ausbauen müssen wir auch die Wlan-Accesspoints in der Innenstadt. Das kostenlose Wlan in der Innenstadt wird sehr gut angenommen. Hier wünsche ich mir aber auch mehr Engagement von Emsig und dem innerstädtischen Handel und der Gastronomie. Wie auch bei der gemeinsamen Online-Vermarktung habe ich allerdings das Gefühl, hier sind noch eine Menge Mauern in den Köpfen einzureißen.
Mein zweites Thema ist in Emsdetten sicherlich ein Reizthema – der Verkehr. Meine Position ist da eindeutig: Der motorisierte Individualverkehr mit Hilfe des PKWs wird auch in den nächsten Jahren eine erhebliche Rolle spielen, das will ich nicht wegdiskutieren. In Mittelstädten wie in Emsdetten werden wir auch mittelfristig den ÖPNV nicht so ausbauen können, dass die Menschen auf ihr Auto verzichten. Aber: Innovative Ideen, wie mehr Car-Sharing in Emsdetten, am besten mit Elektro, sind keine Zukunftsmusik mehr, die Entwicklungen in diese Richtung gilt es massiv zu fördern. Die Stadtwerke sind gerade dabei, die Infrastruktur für Elektromobilität auszubauen, hier werden wir aber noch mehr Stationen brauchen, wollen wir im Ansatz so etwas wie eine Verkehrswende schaffen.
Wir müssen auch dafür sorgen, dass das Radfahren in der Stadt noch deutlich attraktiver wird. Bereits jetzt werden etwa 40 % alle Fahrstrecken in Emsdetten mit dem Fahrrad zurückgelegt, das ist gut, lässt sich aber auch noch deutlich steigern. Dazu brauchen wir mehr komfortable Fahrradparkplätze und das nicht nur im Bahnhofsumfeld. Ein Schwerpunkt unserer Politik muss der Ausbau von Radwegen sein, vor allem müssen wir innerstädtisch deutlich mehr Straßen zu Fahrradstraßen umwidmen, das heißt zu Straßen, auf denen zwar noch PKWs fahren dürfen, Fahrräder aber Vorrang haben.
Dies geht aber nur, wenn wir LKWs aus der Stadt herausbekommen und wenn wir den Durchgangsverkehr verringern. Deshalb, und daraus will ich keinen Hehl machen, werde ich alles tun, damit wir eine Westumgehung um die Stadt bekommen, auf Dauer sogar bis zum Teekotten. Natürlich weiß ich auch, dass die Umgehung kein Allheilmittel ist, dass wir einen hohen Preis für die Umgehung zahlen. Natürlich sind nicht alle Argumente der Westumgehungsgegner falsch, aber wer weniger LKW- und weniger PKW-Verkehr in der Stadt will, der braucht die Westumgehung. Die Westumgehung bedeutet Umweltschutz, die Westumgehung bedeutet Klimaschutz. Wer meint, wir bekommen weniger Autos in unserer Stadt und diese würde attraktiver für Fußgänger und Radfahrer, ohne dass die Autofahrer eine Alternative haben, ist entweder naiv oder verschweigt absichtlich die Realitäten.
Zum Klimaschutz noch ein paar Worte: Natürlich liefern unsere Stadtwerke nur Ökostrom. Natürlich stellen wir die Beleuchtung im öffentlichen Raum auf LED um, natürlich sanieren wir die öffentlichen Gebäude nach neuesten Standards, natürlich legen wir Wiesen für den Insektenschutz an und damit habe ich keineswegs alle Maßnahmen aufgezählt. Nicht umsonst ist die Stadt im vergangenen Jahr für ihre erfolgreiche Energie- und Umweltpolitik mit dem European Gold Award ausgezeichnet worden und ihr könnt sicher sein, dass da keine Maßnahmen dabei sind, die die SPD nicht unterstützt. Selbstverständlich werde ich als Bürgermeister in dieser Richtung weiterarbeiten.
Zu einem nächsten Thema: Die Attraktivierung unserer Innenstadt. Wir alle wissen, dass sich die Innenstädte stark verändert haben, der Ladenbestand ist weitgehend austauschbar, die Folgen des online-Handels stehen erst am Anfang. Privat geführte Einzelhandelsgeschäfte sind insgesamt auf dem Rückzug. Diese Punkte können wir in Emsdetten kaum beeinflussen, aber das heißt nicht, dass wir nichts zu tun können.
Ja, ich habe mich in den letzten Jahren für einen großen Lebensmittelmarkt in der Innenstadt, auf dem Gelände von Pastors Garten, stark gemacht. Ich glaube nach wie vor, dass dieser Markt eine Belebung für die Innenstadt bringen wird. Ich glaube, dass sich um diesen Markt einige Geschäfte ansiedeln werden. Ich stelle mir eine Emsstraße vor, die auch durch Gastronomie neu belebt wird, wo wir Außengastronomie vor Wefers erleben werden und auch dass der Westfälische Hof seine Außengastronomie in die Emsstraße ziehen wird. Events, Gastronomie, das wird für die Innenstadt immer wichtiger werden.
Für mich gehörte es immer dazu, dass über dem Markt auch Wohnungen eingerichtet werden. Denn ich bin der festen Überzeugung, dass, auch durch den demografischen Wandel, das Thema Wohnen in der Innenstadt in den nächsten Jahren immer bedeutsamer werden wird. Viele Menschen in meiner Generation oder etwas älter wohnen in ihren Einfamilienhäusern in ihren Wohnvierteln und wollen sich oder werden sich verändern wollen. Viele werden in die Innenstadt ziehen wollen.
Drei Areale werden dafür, aber nicht nur dafür, von großer Bedeutung sein, diese stadtplanerisch vernünftig umzusetzen wird eine der Hauptaufgaben der nächsten fünf Jahre sein. Mir ist es wichtig, dass dies in einem offenen und öffentlichen Diskussionsprozess passiert. Das Thema Mitbestimmung nehme ich sehr ernst. Die Großprojekte der nächsten Jahre werden das Gesicht dieser Stadt verändern, und deshalb ist es mir wichtig, dass das in einem demokratischen Prozess passiert. Es ist unsere Stadt, und deshalb ist es wichtig, dass möglichst viele Emsdettener auf die wesentlichen Projekte unserer Stadt Einfluss nehmen können.
Wovon rede ich? Ich möchte beginnen mit dem Areal an der Wilhelmstraße, der Paul-Gerhard-Schule und dem Parkhaus. Über dieses Gebiet haben wir gestern im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung bereits diskutiert. Das Parkhaus und die alte Turnhalle sind abgängig, die Schule steht unter Denkmalschutz, allerdings nur die Fassade. Wir haben hier ein innerstädtisches Gebiet von einer Größe, wie es nur für wenige Städte die Möglichkeit gibt, Neues zu gestalten. Natürlich gibt es hier ganz verschiedene Interessen. Ich will nur einige Ideen nennen: Wir brauchen Räume für Musikschule und Volkshochschule. Wir brauchen Raum für betreutes Wohnen, hier wird es sicher Interessen der Stiftung geben, die im direkten Umfeld bereits den Kastanienhof und den Sonnenhof unterhält. Ich kann mir hier Stadtteilbüros, vielleicht eine Kindertagesstätte vorstellen. Ich möchte, dass wir diese Fläche in der Stadt als Chance begreifen, dass wir hier gemeinsam um Lösungen ringen und dass wir am Ende Ideen entwickeln, von denen eine Mehrheit in der Stadt sagt, super, dass wir das umsetzen konnten.
Ähnliches gilt für das Buckhoff-Areal, also die Fläche von der Volksbank bis zu Graute-Beik. Dies sind in der Innenstadt ausgesprochen attraktive Flächen. Ich bin mir sicher, dass wir auch hier in den nächsten fünf Jahren Lösungen finden, übrigens auch dann, wenn nicht alle Grundstückseigentümer ihre Flächen zur Verfügung stellen. Hier wird es sicherlich um Gewerbe, um Geschäfte, um Gastronomie gehen. Vor allem aber um das große Thema Wohnen. Erste Pläne von Grundstückseigentümern liegen hier vor, aber es ist wichtig, dieses Areal als Gesamtfläche zu begreifen und ich bin mir sicher, dass es auch hier noch eine Menge spannender und innovativer Ideen geben wird. Ich bin mir aber auch sicher, dass wir in den nächsten Jahren eine Bebauung dieser Fläche erleben werden.
Das gilt auch für Schilgen C, die große Fläche gegenüber den Stadtwerken, die im Moment noch als provisorischer Parkplatz genutzt wird. Hier kann ein äußerst attraktives Wohnareal entstehen, mit direktem Zugang zum Bahnhof. Gerade für Pendler dürfte das ausgesprochen interessant werden. Damit verbunden ist die Auslagerung des städtischen Bauhofs, auch das ein Thema, das uns in den nächsten Jahren beschäftigen wird.
Für die Innenstadt unverzichtbar ist das Gelände um Stroetmanns Fabrik, die Emshalle und Hof Deitmar. Ich will mich hier noch einmal klar zu den Plänen für einen Umbau/Ausbau der Emshalle bekennen. Die Halle wird barrierefrei, das Foyer wird für Besucher deutlich verbessert, ein neuer großer Veranstaltungsraum für Stroetmanns Fabrik kommt dazu und nicht zuletzt werden die sanitären Anlagen erneuert. Ich halte es für sehr wichtig, dass sportliche und kulturelle Großveranstaltungen in der Innenstadt stattfinden, gerade auch, damit die Besucher nach der Veranstaltung noch die Gastronomie besuchen.
Daher auch ein Wort zu der neu angedachten Halle für den TVE. Ich habe gegenüber der Geschäftsführung deutlich gemacht, dass ich mir vorstellen kann, dass die Stadt bei dem Erwerb eines Grundstücks behilflich ist und dass die Stadt einen Zuschuss in Höhe für den Neubau einer für den Schulsport geeigneten Sporthalle zahlt, so die neue Halle stadtnah in der Nähe einer Schule liegt. Für die darüber liegenden Kosten müsste der TVE entweder Sponsoren finden oder diese kreditfinanzieren. Ich will nicht verhehlen, dass ich persönlich eine Halle für 3.500 Zuschauer/innen in Emsdetten eher skeptisch sehe. Der immer wieder vorgenommene Vergleich mit der Halle in Lingen scheint mir realitätsfern, da Lingen einen ganz anderen, viel größeren Einzugsbereich hat als Emsdetten. Wenn die Ideen konkret werden, werde ich allerdings den TVE unterstützen.
Stroetmanns Fabrik ist deutlich in die Jahre gekommen. Das hervorragende Team mit Ulrike Wachsmund an der Spitze leistet hier eine großartige Arbeit. Erste Pläne für eine Renovierung und Umbauten liegen vor. Ich werde mich als Bürgermeister dafür einsetzen, dass Stroetmanns Fabrik räumlich und technisch auf den neuesten Stand gebracht wird.
Die Pläne für Hof Deitmar halte ich für voll überzeugend. Hier wird für Emsdetten ein Schmuckstück entstehen.
Zurück zum Thema Wohnen, und das nicht nur in der Innenstadt. In Emsdetten fehlen Hunderte von Wohnungen, vor allem Singlewohnungen und große Wohnungen für Familien. Das Handlungskonzept Wohnen geht für die nächsten 10 Jahre von fast 800 fehlenden Wohnungen aus, ein großer Teil davon öffentlich gefördert. Wohnungsbau wird also das Thema der nächsten Jahre. Das kann jede/r bestätigen, der eine Mietwohnung in Emsdetten sucht, das ist keineswegs nur ein Problem der Großstädte.
Wir müssen dieses Thema offensiv angehen. Ob wir dafür eine städtische Wohnbaugesellschaft brauchen oder ob die GEWO, die Genossenschaft, und andere Investoren dieses Thema stemmen können, werden wir sehen. Ich werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass bei allen geplanten Wohnungen 25 % öffentlich gefördert werden müssen. Das halte ich für eine wesentliche Aufgabe, dass wir Wohnraum für die Personen zur Verfügung stellen, die nicht in der Lage sind, mehr als die dann festgeschriebenen 5,70 Euro Miete pro Quadratmeter zu zahlen.
Einen deutlich zweistelligen Millionenbetrag werden wir in den nächsten fünf Jahren in unsere Schulen und in den Ausbau der Kindertagesstätten investieren müssen. Hier lagen die Bedarfsplanungen und prognostizierten Kinderzahlen in den letzten Jahren dermaßen daneben, dass das meinen Glauben in die sogenannten Experten in diesem Bereich deutlich erschüttert hat. Aber klar ist: Wir brauchen die bestmögliche Bildung für unsere Kinder und hier ist jeder Euro gut investiertes Geld.
Ich konnte damit natürlich nicht alle Themen ansprechen, die mich bewegen, nicht alle Ideen, die ich für diese Stadt habe. Aber ich hoffe, ich habe einen Einblick gegeben, wo die Reise mit mir hingehen soll.
Wer mehr über meine Person und meine Ideen wissen möchte, wir schalten, so ich heute gewählt werden, am Wochenende Facebook und Instagram frei, auch meine Homepage wird in Kürze online sein.
Ansonsten kann ich nur an euch alle appellieren: Wir werden mit einem Programm, mit Ideen in die Wahl gehen, für die es sich zu kämpfen lohnt und wir werden mit einem Team in die Wahl gehen, das für die Umsetzung dieser Ideen steht.
Ich möchte Bürgermeister werden, nur mit euch kann ich das schaffen. Deswegen lasst uns loslegen und anpacken.
Ich danke euch.