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Bürger- und Rats-Info
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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

Wie hat sich NRW unter

Hannelore Kraft verändert?

kraftAm 14. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt.

Wie hat sich das Bundesland in den fünf Regierungsjahren

von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verändert?

Hier geht's zur WDR-Info Seite Landtagswahl 2017

Defi„Defis“  - korrekt Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) - können bei Herzrhythmusstörungen Leben retten. Vorausgesetzt, genug von ihnen sind zentral untergebracht und die Standorte sind den Menschen bekannt. Ansätze dazu gab es bereits in Emsdetten, aber die Lücken waren noch groß.

Deshalb Dank an Sparkasse und Volksbank dafür, dass sie diese Geräte angeschafft und dort aufgestellt haben, wo sie im Notfall schnell für jeden Hilfsbereiten zugänglich sind: Am Bahnhof und in der Villa Nova, jeweils direkt bei den Geldautomaten, wo sie deshalb auch durch die Videoüberwachung gesichert sind.

Dank auch an die Emsdettener Volkszeitung, dass sie in einem ausführlichen Artikel nicht nur die Standorte bekannt macht, sondern auch die Funktion der Geräte erklärt. Die Furcht, einen Fehler zu machen, muss niemanden zurückhalten. Nicht nur in Wort und Bild erläutert die Gebrauchsanweisung die Anwendung; während der Anwendung wird der Helfende Schritt für Schritt per Stimme durch die einfache Handhabung geleitet.

Eine Info aber fehlt dem Bericht: Es war ein SPD-Antrag, der im letzten Herbst das Thema wieder auf die Agenda setzte. Also auch Dank an Annette Tesch und dem Team aus dem Sozialausschuss!

„Tafel“ für Tiere

Wo Menschen in Not geraten, leiden auch die dort lebenden Haustiere. Viele schränken sich  in ihren eigenen Bedürfnissen noch weiter ein. Manchmal geben die Besitzer sie dann schweren Herzens ab, in schlimmen Fällen werden sie einfach ausgesetzt.

Futtergaben für Tiere in Not

Um das zu verhindern, gründete sich im vorigen Jahr der Verein „Futter-Arche“. Die SPD-Ratsfraktion wollte gern mehr über diese Arbeit wissen und lud daher Vertreter/innen des Vereins ein, über ihre Arbeit zu berichten. Inzwischen, so erläuterte Vorsitzende Maike Wermers, betreue der Verein etwa 20 Klienten. Sie müssten sowohl ihre eigene Bedürftigkeit nachweisen, ähnlich wie bei der Tafel, und auch beweisen, dass das Tier ihnen gehöre. Das Futter werde wöchentlich ausgegeben, und zwar jeweils für vier Tage, um den Sinn für Eigenverantwortlichkeit zu erhalten. Maximal drei Tiere pro Familie würden gefördert.

„Unsere Arbeit wirkt in zwei Dimensionen. Zunächst, ganz direkt, hilft sie den Tieren, indirekt aber…

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FerdinandverargertFerdinand ist verwundert:
„Eines weiß ich: Wenn wir im Frühjahr viel Froschlaich haben, wimmelt es im Sommer nur so von Kaulquappen. Wenn die Zahl der kleinen Kinder in Emsdetten so sehr gestiegen ist, dass ständig (zurecht) neue Kindergärten gebaut werden, dann ist es Zeit, an die Jahre zu denken, wenn die Kinder eingeschult werden. Aber wo bleibt der schlüssige Ausbauplan? In den letzten Jahren wurden massiv Plätze abgebaut, gleichzeitig stieg an den verbliebenen Schulen der Raumbedarf für Inklusion und den Offenen Ganztag. Bisher reagiert die Verwaltung nur mit Improvisationen, und auch das nur im Grundschulbereich; die weiterführenden Schulen sind noch gar nicht im Fokus. Eine langfristige Strategie sieht anders aus.“

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Demokratie lebt davon, dass alle mitmachen

Wer lange bei uns lebt und einen festen Aufenthaltstitel hat, soll auch ohne Staatsbürgerschaft bei der Wahl der Stadträte mitmachen dürfen: Diese Idee fand im Landtag keine Zweidrittel-Mehrheit. Aber die Diskussion wird bleiben. Marita Haude, was sagt Emsdettens SPD dazu?

„Wir begrüßen die Initiative der Landtagsfraktionen von SPD, Grüne und Piraten ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländerinnen und Ausländer einzuführen, die sich rechtmäßig und dauerhaft in der BRD aufhalten und Aussicht auf eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung haben. Die aktuelle Landesregierung hat mit der Umsetzung eines Teilhabe- und Integrationsgesetzes in 2012 eine sehr gute Voraussetzung für die Anforderungen einer gelingenden Integration vor Ort geschaffen. Durch einen umfassenden Integrationsplan und die Einrichtung von Integrationszentren wurde die Grundlage für eine funktionierende Integrationspolitik aller Menschen, die als Flüchtlinge oder im Zuge der Binnenwanderung zu uns gekommen sind,  im…

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Angekommen in Berlin

Die Kommune im Blick behalten

„Es ist ein Privileg, sein Hobby zum Beruf machen zu dürfen.“ Da ist sich Jürgen Coße, der neue Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Steinfurt auch nach einem halben Jahr sicher.  Am Samstag berichtete er einem vollgepackten  Raum Emsdettener SPD-Leute von seinen frischen Erfahrungen. „Natürlich habe ich mich gefragt, wo ich als Neuling kurz vor Ende der Legislaturperiode den alten Hasen noch etwas bieten kann. Aber tatsächlich zeigte sich das sehr schnell. Denn wenige im Bundestag haben Erfahrung in praktischer Kommunalpolitik. Kein Wunder, dass Bundesgesetze so häufig den Praxistest an der kommunalen Basis nicht bestehen. Für Kommunalpoliitk gibt es nicht einmal einen Ausschuss, sondern nur einen Arbeitskreis, bei dem ich natürlich mitmache. Zunächst geht es darum, hier ein Problembewusstsein zu schaffen. Langfristig müssen wir Kommunalpolitiker in Berlin anstreben, eine Mehrheit auf die Beine zu stellen, die das Kooperationsverbot von Bund und…

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Weiter mit Marita Haude

Emsdettens SPD wird auch die nächsten beiden Jahre mit Marita Haude an der Spitze durch Wahlkämpfe und Alltagsarbeit gehen. Unterstützt wird sie dabei vom neugewählten Vorstand, besonders ihren Vertretern Jürgen Gries und Jürgen Osterhoff.

 

Und so soll's jetzt weitergehen - Nach dem Bericht von Marita Haude:

„Alle gucken auf Berlin, wenn es um gute Nachrichten über die SPD geht. Aber gerade hier in Emsdetten merke ich im Gespräch schnell, dass wir auch durch unsere eigene Arbeit hier am Ort uns ein gutes Ansehen erworben haben. Woran liegt das? Ganz einfach daran, dass wir über Jahre hinweg unbeirrt an unseren Kernthemen festhalten, auch wenn wir dafür vielleicht zuerst noch keine Mehrheit haben, bis uns die Ereignisse bestätigen.

Beispiel Kindergärten

Jahrelang wurde uns vorgehalten, Emsdettens Eltern hätten kein Interesse an einer hochwertigen, wirklich pädagogischen Kinderbetreuung. Überhaupt: Vorschulkinder jahrelang in fremde Hände zu geben! Wo die Mütter nicht zu Hause…

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