user_mobilelogo

LINKS

______________________________

 

Bürger- und Rats-Info
der Stadt Emsdetten

_____________________________

 

Für uns im Bundestag

MdB
Ingrid Arndt Brauer

______________________________

 

Für uns im Bundestagcoeklein

MdB
Jürgen Coße

__________________________ 

 

 spd-europa

Die SPD-Abgeordneten-Fraktion
im Europäischen Parlament

______________________________

 

Unser ehemaliger
MdB
Reinhold Hemker

jetzt im Bundesvorstand
der AG 60plus

______________________________

 

Hier geht's zur
Kreis-SPD

SPD-UB Steinfurt
______________________________

Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

FerdinandDa kritisierte doch tatsächlich ein Vertreter einer anderen Ratsfraktion, die SPD habe ihre Ideale aus der Wahl von 1984 verraten. So viel Sorge berührt natürlich. Aber kann es wirklich wahr sein? Für alle, die damals noch nicht lebten, oder mit 1984 allenfalls ein Buch von George Orwell verbinden, hier einige SPD-Forderungen des damaligen Kommunalwahlkampfes:

  • Ganztagsbetreuung in Kindergärten
  • Denkmalschutz für das PGS-Gebäude
  • Fußgängerzone auf dem Brink; Verkehrsberuhigung für Rheiner-, Frauen- und Kirchstraße; Aufstellung von Ruhebänken zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

und natürlich:

  • Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Kooperation von Stadt und Wohnungsbaugenossenschaft.

Das klang doch gut? Mit der Fußgängerzone im Zentrum sind wir heute zum Glück weiter, und auch die Ganztagsbetreuung hat sich etabliert. Wir müssen nur dafür sorgen, dass sie für alle Eltern bezahlbar bleibt. Für das PGS-Gebäude verweigerten CDU und UWE die nötige Instandhaltung. Wie hieß es 1984 zu Häusern in städtischem Besitz? Jahrelang hat die SPD versucht, für die Renovierung dieser Häuser städtische Mittel zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Versuchen ist sie immer wieder bei der CDU gescheitert. Dies hatte zur Folge, dass das städtische Eigentum in einen immer schlechteren Zustand geriet. Das lange Zögern der CDU-Fraktion verteuerte die dringend notwendigen Reparaturarbeiten erheblich.

 

Obstaktion"Das gibt es zu selten bei einem Lauf-Event." – "So erfrischende Melonen und Orangen sind etwas Besonderes." – "Das ist schon mein drittes Stück." Große und kleine Teilnehmer/innen des Teekottenlaufs am 13. Mai waren sich einig: Die Obstaktion der SPD ist jedes Jahr wieder ein besonders gelungener Bestandteil dieses Ereignisses. Bei schönstem Sonnenschein war vom Nachmittag bis in die Abendstunden immer etwas los am SPD-Zelt. Gemeinschaftlich bereitete das Team mundgerechte Happen vor, die den Sportler/innen Erfrischung, Vitaminzufuhr und Gelegenheit für ein kurzes Gespräch boten.

Nächstes Jahr feiert der Teekottenlauf sein Jubiläum. Natürlich will die SPD auch dann wieder mit dabei sein!

Fragwürdige Zahlenspiele

Zur Zukunft von Emsdettens Grundschulen

Nächste Woche sollen Schulausschuss und Rat über einen neuen Schulentwicklungsplan entscheiden. Den hatte die Verwaltung in Auftrag gegeben, um den Wunsch der Ratsmehrheit umsetzen zu können, die Paul-Gerhardt-Schule (PGS) zu schließen.


Aber geben die Zahlen das tatsächlich her? Konsequent nach vorne schauend knöpfte sich die SPD-Fraktion die Daten vor.
Im Bereich der Inklusion spricht der Bericht ausführlich über (fehlende)  Barrierefreiheit. An ganz anderer Stelle liefert er aber auch andere Daten: Von den zur Zeit 36 inklusive beschulten Grundschülern in Emsdetten haben ganze fünf eine körperlich/motorische Einschränkung. Die Mehrheit fällt in die Bereiche Lernschwäche (13), geistige Entwicklung (8) und emotional/soziale Entwicklung (7). All diese Kinder können Treppen steigen. Aber die Klassen benötigen für die angemessene Betreuung der sehr verschiedenen Kinder jeweils einen Nebenraum. Und gerade da will das Konzept sparen. Nicht…

Weiterlesen...

KunstrasenDer Sportausschuss gab grünes Licht für einen Kunstrasenplatz am Grevener Damm, damit mehr Spiele unabhängig vom Wetter stattfinden können.

Seit Jahren wollten Emsdettens Fußballvereine, dass die Stadt sie damit ausstattet;  angesichts der damit verbundenen Kosten wäre das zu überdimensioniert für den städtischen Haushalt im Allgemeinen wie auch die Sportförderung im Besonderen gewesen. Daraus erwuchs der Alternativvorschlag der SPD: Ja zur städtischen Unterstützung, aber nur, wenn ein Verein sich mit eigenen (Sponsoren-)Geldern in erheblichem Umfang einbringt. Ein solches Konzept kam jetzt bei Emsdetten 05 zum Zuge.

Der Beschluss umfasst nicht nur die Anlage des Platzes, sondern auch eine Vereinbarung zur Pflege und Bewirtschaftung sowie zur Mitnutzung des Areals durch andere Vereine und den Schulsport.

Weiterlesen...

Wer zahlt für die Kitas?

Das Land machte die Mittel aus dem verfehlten Betreuungsgeld locker, um endlich die unterfinanzierten Kitas besserzustellen. Allerdings müssen jetzt auch die Kommunen ihren Anteil leisten. Nur wie? Darüber diskutierte der Jugendhilfeausschuss am Donnerstag lange und kontrovers.

Was nicht in der Zeitung stand:

Die CDU legte zwar einen ausführlichen Vorschlag vor, nach dem die sozial Schwächeren einen größeren Anteil leisten sollen. Der Fraktionsvorsitzende wusste aber nicht einmal, dass die Bemessungsgrundlage nicht das Nettoeinkommen, sondern das Bruttoeinkommen der Familie ist

Aus gutem Grund würden auch künftig die Ärmsten nicht bezahlen müssen, was sie nicht bezahlen können. Das im Einzelfall festzustellen, wird jedoch einen hohen Verwaltungsaufwand erfordern, wie auch die Einziehung der zwangsläufig sehr geringen Beiträge von Familien, die weniger als 25.000 Euro brutto im Jahr verdienen.

Das Fazit: Hier geht es nicht um mehr Gerechtigkeit, sondern um Symbolpolitik auf Kosten der…

Weiterlesen...

SPD-Anträge im Infrastrukturausschuss

Die SPD-Fraktion stellt folgende Anträge zum Radverkehr:

  • An der Straße „In der Lauge“ ist das Zeichen 240 zu entfernen, das die Nutzung des deutlich zu schmalen Radweges verpflichtend vorschreibt. Damit die Radfahrer/innen nicht grundsätzlich auf die stark befahrene Straße gezwungen werden, soll mittelfristig der Radweg durch Entfernung der bodenbedeckenden Pflanzen verbreitert werden.

Begründung

Wie das Radverkehrsgutachten (S. 53) schon feststellte, ist nicht nur der Radweg selbst an dieser Stelle zu eng, durch das Türöffnen parkender Autos entsteht eine weitere Konfliktzone, die den sicheren und zügigen Radverkehr auf einer zentralen innerstädtischen Strecke behindert. Allein dafür müsste ein weiterer Sicherheitsabstand von 75 Zentimetern eingerechnet werden.

Wenn es Emsdetten mit der Förderung des Radverkehrs ernst ist, müssen gerade der Bahnhof und die Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten der Innenstadt gut zu erreichen sein.

______________________________________________________________________________________…

Weiterlesen...