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Bürger- und Rats-Info
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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

Eisenbahnmauer„Wir stellen den Antrag an den Rat der Stadt Emsdetten, die Mauer auf der Bahnhofseite der Straße In der Lauge zwecks Aufbesserung des Stadtbildes künstlerisch verschönen zu lassen, da diese bisher nur in einem unschönen Grau 'erstrahlt'“.

Es lässt sich zurecht sagen, dass dieser Antrag aus den Reihen der Jusos Erfolg hatte, das Ergebnis – hier noch in Arbeit – ist wirklich sehenswert geworden. Bloß Pech, dass der Antrag bereits zwanzig Jahre alt ist Genau genommen wurde er am 18. April 1996 gestellt, die Jugendlichen von damals sind längst erwachsen. Auch wenn in Emsdetten manches Gute etwas länger benötigt, um realisiert zu werden, zeigt sich, dass sich Beharrlichkeit am Ende doch lohnt.

Aktuelles, Bewährtes und die Zukunft

Der Ortsverein der SPD in Emsdettens traf sich am Samstag mit einer vielfältigen Tagesordnung zu einer Mitgliederversammlung.

Lothar Slon, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, gab einen Überblick über die Schwerpunkte der Ratsarbeit seit den Sommerferien. Dabei ging es natürlich um die Perspektiven für die Innenstadt. Er zeigte sich sehr zufrieden, dass dank der Aufmerksamkeit eine Ausstiegsklausel für den geförderten Wohnbau bei Pastors Garten hatte verhindert werden können. Sowohl für die Entwicklung der Innenstadt wie auch für die Integration von Zuwanderern hat die Verwaltung kürzlich ausführliche Handlungskonzepte vorgelegt, deren Details die Kommunalpolitiker/innen noch intensiv beschäftigen werden. In diesem Zusammenhang lobte Slon die gute Zusammenarbeit von Verwaltung und Ratsparteien, durch die die ersten Schritte der Flüchtlings-Aufnahme gerade in Emsdetten so gut verlaufen ist. Er warnte Landes- und Bundespolitiker/innen davor, das Thema für wahltaktisches Gezänk zu…

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Grillfest der SPD in Emsdetten

Ehrung für 60jährige Mitgliedschaft Margot Becker

Mit einem Grillfest für ihre Mitglieder verabschiedete sich die SPD in Emsdetten in die Sommerpause. Als Rahmen für die Veranstaltung hatte der Vorstand die Kleingartenanlage Ossenkamp ausgewählt, wo die Teilnehmer/innen von Josef Börgel als Mitglied des Vorstandes der Kleingartenanlage recht herzlich begrüßt wurden. Josef Börgel berichtete über die Entwicklung und die aktuelle Situation der Kleingärtner, so dass die Gäste einen guten Einblick in die Arbeit der Kleingärtner nehmen konnten. Auch war das Grillfest erstmals der Anlass, um langjährige verdiente Mitglieder des SPD Ortsvereins auszuzeichnen.

Hildegard Agnesmeyer und Anni Pörschke sind 40 Jahre in der SPD

Margot Becker (1. Foto)wurde für ihre 60jährige Mitgliedschaft geehrt, Anni Pörschke und Hildegard Agnesmeyer (2. Foto) erhielten Urkunden und Ehrennadel für ihre 40jährige Mitgliedschaft. Die drei Jubilarinnen stellten in beeindruckender Weise dar, was sie veranlasst…

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Wohnen und Alltag von Behinderten

SPD besucht "Tagesstruktur" in Sinningen

Preiswerte Wohnungen sind knapp in Emsdetten, und für Behinderte ist die Suche besonders schwierig. Dazu informierte sich die SPD-Ratsfraktion bei der Caritas in ihrer im Januar eröffnete „Tagesstruktur“-Einrichtung in Sinningen.


„Die Zahl der Behinderten in der Gesellschaft steigt“, erläuterte Caritas-Vorstand Bernward Stelljes den Hintergrund. „Die Zahl der stationären Plätze hingegen wird konstant gehalten. Unter diesen Umständen dienen unsere drei Einrichtungen zur Tagesstruktur in Emsdetten und Greven dazu, den dezentral Lebenden, soweit sie keine Arbeit finden können, regelmäßigen sozialen Kontakt und sinnvolle Beschäftigung zu geben.“ Menschen mit ganz verschieden, teils mehrfachen Einschränkungen, kommen hier zusammen. Selbst die Bushaltestelle vor der Haustür spielt mit als ein Ort, an dem die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs eingeübt werden kann.


Die SPD-Fraktion interessierte besonders die Frage, was aus den betreuten Menschen im…

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Grundschul-Hickhack

Vor einem Jahr beschloss der Rat, statt der Verbundschule die Paul-Gerhardt-Schule als inklusive Gemeinschaftsschule weiterzuführen. Im Herbst kippte eine Mehrheit aus CDU und UWE diesen Beschluss, um die PGS möglichst schnell auslaufen zu lassen. Nun kassierte die Bezirksregierung – nicht überraschend – diesen zweiten Beschluss: Man könne keine Schule schließen, die noch gar nicht in Betrieb gegangen sei.

Auch inhaltlich macht die Bezirksregierung interessante Anmerkungen: Nach Ihren damaligen Überlegungen sollte die Paul-Gerhardt-Schule zu einer sich (neu) aufbauenden selbständigen einzügigen Schule werden, um so das einzige Gemeinschafts-Grundschulangebot in Emsdetten und die Schule als Ort gemeinsamen Lernens zu erhalten und deren Erfahrungen als seit Jahren integrativ arbeitende Schule zu nutzen. Gerade unter diesem Aspekt habe ich die dazu getroffenen schulorganisatorischen Beschlüsse des Rates der Stadt Emsdetten genehmigt."

Nun fragen wir die Verwaltung: Müssten Sie nicht den…

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