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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

Gutes sollte nicht in Vergessenheit geraten. Im Gegenteil: Projekte, die für einen Moment Gemeinschaft stifteten, sollten eine Chance auf Dauerhaftigkeit erhalten. Ein gutes Beispiel dafür sind die Mittagstische, die der Caritas-Verband nun schon zwei mal in „Pop-Up-Bars“ in der Innenstadt für begrenzte Zeit organisiert hat.

Tesch kleinDazu Annette Tesch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Aufgrund der positiven Erfahrungen in der PopUpBar des Caritasverbandes und der guten Rückmeldungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürger konnte der Bedarf für einen kostengünstigen Mittagstisch festgestellt werden. Innerhalb dieser Zeit haben verschiedene Personengruppen das Angebot intensiv genutzt und wünschen sich ein regelmäßiges, kostengünstiges Angebot an einigen Tagen in der Woche. Auch war für einige Nutzer/innen ein Argument, gemeinsam mit anderen Menschen zu Mittag essen zu können und die Zeit für Austausch und soziale Kontakte nutzen zu können.
In Zusammenarbeit mit dem Caritasverband sollten die Möglichkeiten eruiert werden, um z.B. in geeigneten Räumen den Mittagstisch (ggf. verbunden mit niedrigschwelligen weiteren Angeboten) zu installieren.
Für den Mittagstisch wäre ein Catering Service zu beauftragen, die Umsetzung könnte z.B. mit Menschen gelingen, die als langzeitig arbeitslose Personen kaum noch Chancen am ersten Arbeitsmarkt haben. Die Konditionen, auch z.B. die Einbeziehung Ehrenamtlicher wären mit dem Caritasverband zu erörtern, da hier bereits Erfahrungen durch die PopUpBar- Aktionen vorliegen.“

Die SPD hat jetzt einen entsprechenden Antrag bei der Stadt eingereicht.

 

 

EingangStroetmannIst es zu glauben? Zwei Jahre, nachdem die UWE die CDU zum großen "20%-auf-alles"-Kahlschlag bei den Vereinen überredete; ein Jahr, nachdem die beiden einen SPD-Antrag auf Rücknahme der Kürzungen ganz lässig ablehnten, kommt nun gerade von der UWE ein Antrag des gleichen Inhalts? Wie nicht anders zu erwarten, bleibt bei ihnen die Begründung allerdings etwas dünn.

Eine durchdachte, auf Dauer angelegte Förderung des Emsdettener Vereinslebens sieht anders aus. Dazu gehört das Wissen, dass Vereinsleben kein Luxus ist, sondern der Kitt, der das gemeinschaftliche Leben hier in Emsdetten zusammenhält. Deshalb will natürlich auch die SPD in den bevorstehenden Etatverhandlungen für 2017 die Kürzungen zurücknehmen.

Für sie ist es aber nur ein Baustein in einem größeren Konzept. Dazu gehörte im Sommer der Kunstrasenplatz für die 05er, dazu gehörte vor allem im vorigen Monat der SPD-Antrag zum Handlungskonzept Innenstadt. Da gewann die SPD nämlich eine Mehrheit für ihr Anliegen, bei den städtischen Maßnahmen zur Entwicklung der Innenstadt dem Ausbau des Komplexes Stroetmann/Emshalle die größte Priorität einzuräumen.

Wenn es gelingt, dafür möglichst schnell Fördergelder des Landes zu gewinnen, profitieren sowohl die kulturschaffenden Vereine, die die Räumlichkeiten bei Stroetmanns nutzen wie auch die Sportvereine in der Emshalle und ganz besonders die Schießfreunde. Die haben schon viel zu lange auf die zeitgemäße Vergrößerung und Modernisierung ihrer Anlage warten müssen. Emsdettens SPD hat ihren Beitrag geleistet, die Weichen in die richtige Richtung zu setzen.

Besser nach Borghorst

Seit Emsdetten kein eigenes Krankenhaus mehr hat, müssen Patient/innen und ihre Angehörigen in vielen Fällen nach Borghorst fahren. Gerade für ältere und nur eingeschränkt mobile Menschen ohne PKW ist das in seiner jetzigen Form eine nicht hinnehmbare Belastung. Auch die Lokalpresse machte dies zurecht schon zu einem Thema. Dabei geht es sowohl um die Kosten wie um die Dauer der Fahrt.  Die Kosten der Hin-und Rückfahrt mit dem Bus zuzüglich einer ca. 500 Meter langen Laufstrecke zum Zielort und zurück sind so nicht akzeptabel. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass mindestens 3x täglich (morgens, mittags und abends) der Linienbus die Strecke Emsdetten/Borghorst mit Endstation Krankenhaus anbietet.


Deshalb hat die SPD-Ratsfraktion jetzt den Antrag gestellt, die Verwaltung möge das Gespräch mit dem ÖPNV, dem Kreis Steinfurt und dem Marienhospital Borghorst suchen, um einvernehmlich zu einer Verbesserung der Lage zu kommen.

Gerade  ältere Patienten, denen eine stationäre…

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Ein neues Hallenbad für Emsdetten

Ferdinand hat dazu noch seine Fragen:

Ein neues Hallenbad – braucht Emsdetten das?

Ja, denn bei dem alten ist ein Renovierungsbedarf in Millionenhöhe aufgelaufen.

Aber im Moment geht es doch noch. Weshalb nicht warten, bis es endgültig kaputt ist?

Allein die Planungs- und Bauzeit wird dafür sorgen, dass wir noch eine Weile das alte Bad werden nutzen müssen. Es macht wenig Sinn, das Risiko darüber hinaus auszureizen.

Ist der vorgesehene Standort am Freibad nicht zu weit draußen?

Freizeitschwimmer zeigen im Sommer, dass der Standort gut angenommen wird. Grundschulen setzen für den Weg zum Schwimmunterricht heute bereits Busse ein.

Wenn man schon ans Freibad geht, wäre dann nicht ein Spaßbad attraktiver?

Nein. In vielen Städten hat sich in den letzten zwanzig Jahren gezeigt, dass die damit verbundenen Hoffnungen und Erwartungen nicht eingetreten sind. Schwimmbäder sind vor allem elementar für den Schul- und Vereinssport, wofür konventionelle Bahnen benötigt werden. Möglichst alle…

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aus der EV vom 12. Okt

Outlet-Center und Emsgalerie

sorgen für Leerstände

Arbeitsgemeinschaft AG690plus lud zum Diskussionsabend „Pastors Garten“ in das Hotel Pötter

Dr Thomas Kock (SPD) erklärte den interressierten Zuhörern anhand einer Skizze die geplante Bebauung für das Grundstück Pastors Garten (Fotos prf)

Von Dieter Schmitz

EMSDETTEN. Besorgniserre­gend eine Kennziffer, die eine Aussage über die Kaufkraft der Stadt gibt. Hat diese Zahl 2003 noch bei 107,3 gelegen, ist sie aktuell auf 66,4 gesun­ken. Von rund 205 Millionen Euro, die die Emsdettener laut Statistik ausgeben könn­ten, bleiben gerade einmal 120 Millionen Euro in der Stadt. .Dabei sind die Proble­me nicht allein durch das In­ternet entstanden, sondern ebenso durch Outlet-Center wie in Ochtrup oder die neue Ems-Galerie in Rheine“, sagte Dr. Thoma Kock. SPD-Frakti­onsvorsitzen der. Die Folge: Innenstadtprobleme wie Leerstände - besonders in der zurzeit wenig attraktiven Emsstraße, Inhaber geführte Geschäfte gehen…

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Veldhues kandidiert

„Das ist erst der Anfang“, kündigte SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Coße am Ende einer einmütigen Veranstaltung an. Die Delegierten der Landtagswahlkreise 81 und 82 waren aufgerufen, für die Wahlen im nächsten Mai ihre Kandidat/innen zu wählen. In beiden Fällen fiel die Entscheidung einstimmig aus.

 Für den Wahlkreis 82 (Emsdetten, Hörstel, Ladbergen, Rheine und Saerbeck) wird 2017 wieder Elisabeth Veldhues für die SPD ins Rennen gehen. Vielen Menschen in unserer Region ist sie durch ihre langjährige Arbeit im Kreistag und Landtag bereits bekannt. Die Verknüpfung der verschiedenen Ebenen, auf denen Entscheidungen gefällt und umgesetzt werden, ist ihr aus ihrer Erfahrung heraus auch besonders wichtig. Veldhues verwies in diesem Zusammenhang auf den mühseligen Kampf, gegen schwarz-gelb im Kreis vom Land NRW geförderte Projekte einzuführen. Dazu gehörte das dringend notwendige kommunale Integrationszentrum ebenso wie das Sozialticket für den Öffentlichen Nahverkehr. „NRW ist das soziale…

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Die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Emsdetten hat sich in diesem Herbst den Themenschwerpunkt „Pflege“ gesetzt. Damit stößt sie auch in eine Debatte, die aktuell auf Kreisebene läuft, in Emsdetten aber bisher noch nicht viel Resonanz findet.

Im Interesse einer bürgernahen und abgestuften Versorgung bedauerte Kreistagsmitglied Gundula Grommé, dass derzeit das Projekt „WertArbeit“ in Frage gestellt werde.  Der Kreis hatte die WertArbeit vor drei Jahren zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen eingerichtet, u.a. um Haushaltsnahe Dienstleistungen anzubieten. Je nach Bedarf übernehmen die MitarbeiterInnen der WertArbeit auch im Haushalt  von Pflegebedürftigen Reinigungs- und Aufräumarbeiten, Wohnungs- und  Wäschepflege, Einkaufshilfen oder Alltagsassistenz. „Die WertArbeit füllt mit ihrem Angebot eine Lücke, die für herkömmliche Pflegedienste nicht so interessant ist“, erläutert Grommé. „Durch die bedarfsgerechte Unterstützung können auch…

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