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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

UfergartenZurück zur Vereinsför- derung wie vor 2015 - Das gilt in Emsdetten offenbar nicht für alle. So mussten es die Kleingärtner jüngst im Sozialausschuss erfahren.
Konkret ging es um die vorbildliche Integrations- arbeit der Kleingarten- vereine. SPD-Ratsmitglied Jürgen Osterhoff, selbst erfahrener Kleingärtner, erläuterte dazu: Im Bezirksverband Emsdetten sind ca. 40% der Mitglieder Pächter mit Migrationshinter- grund aus unterschiedlichsten Herkunftsländern. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass wir diese Mitglieder direkt abholen müssen, um sie in unsere Gesellschaft zu integrieren Es ist nicht ausreichend ihnen eine Parzelle anzubieten und zu hoffen, dass sie am Vereins- und Kulturleben teilnehmen. Hier geht es auch nicht darum, irgendwelche Würstchen zu bezahlen, sondern es geht um gezielte Unterstützung, wie zum Beispiel um einen Deutschunterricht, damit diese Gartenfreunde unsere Sprache und unser Land besser verstehen und sich leichter integrieren können.
Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass es sich hier nicht um Flüchtlinge handelt sondern um Zuwanderer, die schon länger in Emsdetten leben. Das Interesse von anerkannten Flüchtlingen an Kleingärten wird eine neue Aufgabe sein, die auf uns zukommen wird. Auch dieser Personenkreis ist bei uns herzlich willkommen. Wir schaffen Raum für Begegnung von Menschen mit unterschiedlicher Lebensgestaltung und leisten einen wichtigen sozialen Beitrag für den Dialog zwischen den Generationen und für die Integration verschiedener sozialer und ethnischer Gruppierungen.“

Kurz gesagt: Hier ist Integration keine hohle Phrase, sondern ein in den Alltag eingebetteter Prozess. Und gerade dafür sollen die Vereine jetzt bestraft werden. Denn die Verwaltung und eine Mehrheit im Sozialausschuss sähen anstelle langfristig angelegter Arbeit, die sich spontan auftretenden Bedürfnissen anpassen kann, lieber eine Folge isolierter Projekte. Die lassen sich natürlich besser kontrollieren … Aber wäre es nicht Zeit zu erkennen, dass sich die Kleingärtner durch ihre bisherige Arbeit unser Vertrauen verdient haben?

KitaLerchenfeldDie Ansprüche an die Kindertagesbetreuung steigen, die äußeren Rahmenbedingungen ändern sich. Für Emsdetten heißt das auch: Die Einnahmen aus den Elternbeiträgen genügen nicht mehr, um den gesetzlich dafür vorgesehenen Anteil abzudecken. Bereits im April forderte die Verwaltung die Politik auf, dazu Stellung zu nehmen.

Die SPD plädierte damals - bei einer generellen Erhöhung um 3% - für die Beibehaltung des jetzigen Systems mit seiner großzügigen Geschwisterregelung, die die OGS der Grundschulen mit einschließt, und mit der gänzlichen Freistellung von Familienjahreseinkommen bis 25.000 €. Das bedeutet einen regelmäßigen Zuschuss aus Steuergeldern. So wird sichergestellt, dass die ganze Stadt ihren Beitrag für die Kinder leistet, und über die Gewerbesteuer gerade auch die Unternehmen, die am meisten von zeitlich belastbaren Eltern profitieren.

Angesichts einer Vielzahl verschiedener Vorschläge gab es im April keine Einigung, so stand jetzt im  Dezember die Beitragssatzung erneut auf der Tagesordnung. Inzwischen hatte das Jugendamt verschiedene Modelle durchgerechnet. Vor allem aber verdichten sich Gerüchte aus Düsseldorf, wonach die Kitabeiträge bald wieder landeseinheitlich geregelt werden sollen. Unter diesen Umständen legte die Verwaltung einen Plan vor, der im Wesentlichen den SPD-Vorstellungen vom April gleicht, und der im Jugendhilfeausschuss auch eine Mehrheit fand. Wegen der verflossenen Zeit wird er allerdings erst zum Beginn des neuen Kindergartenjahrs im August 2017 in Kraft treten.

Geldsegen für die Schulen

In der Kommunalpolitik ist es gern geübte Praxis, über das Land zu jammern. Die Ehrilichkeit gebietet, auch ausführlich darauf hinzuweisen, wenn Gutes aus Düsseldorf kommt.
So hat die SPD-geführte Landesregierung jetzt ein vierjähriges Programm zugunsten der Schulen aufgelegt, das Gebäude und Einrichtungen modernisieren und die Schulen für die digitale Zukunft fit machen soll. Für Emsdetten allein ist jährlich eine halbe Million vorgesehen! Die Schulen haben ihre Bedürfnisse formuliert und verhandeln jetzt mit der Verwaltung. Aus dem, was bereits lange überfällig ist, entstand eine Liste für 2017. Sollte Emsdetten seinen Topf im nächsten Jahr nicht ganz ausschöpfen, kann es die Mittel ins Folgejahr hinübernehmen.

Zum Glück befinden sich Emsdettens Schulen baulich in einem deutlich besseren Zustand, als man es teilweise anderswo sieht. Trotzdem wird das meiste Geld nächstes Jahr in die Sanierung fließen: Das reicht von einer Brandmeldeanlage für die GSS über Sonnenschutz für die…

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AED – Worum geht es?

Der Antrag der SPD, sogenannte AED (Automatisierte externe Defibrillatoren) in der Innenstadt aufzustellen, hat zu Nachfragen und Irritationen geführt. Deshalb Folgendes zur Erläuterung:

In der Innenstadt von Emsdetten halten sich regelmäßig eine Vielzahl von Menschen auf. Bewohner dieser Stadt, wie auch deren Gäste und Besucher.

Menschen die auf Grund einer Herzerkrankung in eine bedrohliche Situation geraten und von einem Kreislaufstillstand betroffen sind haben eine sehr schlechte Überlebensprognose. Kreislaufstillstände ereignen sich vornehmlich auf Grund von Herzrhythmusstörungen bei denen ein Kammerflimmern vorliegt. Hier kommt es zu unwillkürlichen Zuckungen der Herzmuskelfasern mit Frequenzen bis zu 800/Minute, ohne dass Blut in den Kreislauf gepumpt wird. Der Sauerstoffbedarf ist extrem hoch. Durch die fehlende Pumpleistung kommt es zu einem erheblichen Sauerstoffmangel. Am Herzen und Gehirn, sowie allen anderen Regionen des menschlichen Körpers.
Einzige wirksame Therapie ist…

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Ein guter Anfang - mehr nicht

Als die CDU mit ihren Verbündeten so hart darum kämpfte, die inklusiv arbeitende Paul-Gerhardt-Schule, zu schließen, fragte die SPD immer wieder, wie denn die Zukunft des inklusiven Lernens in Emsdetten aussehen solle. Die einzügige Schule in Sinningen könne nicht alles alleine schultern.

Jetzt legte Schulrat Andreas Frede im Schulausschuss eine erste Antwort darauf vor, die allerdings noch von den beteiligten Schulen auf ihre Alltagstauglichkeit überprüft werden und gebilligt werden muss. Worum geht es? Das Zauberwort heißt „Tandem". Von den sechs verbliebenen Emsdettener Grundschulen sollen drei zu „Orten gemeinsamen Lernens" (OgL) werden, das heißt, zwei im Stadtgebiet verteilt außer der bereits bestehenden in Sinningen. Die drei anderen sollen  jeweils einem OgL, möglichst nahe zugeordnet werden. Selbst wenn künftig Kinder mit frühzeitig erkennbarem Förderbedarf direkt an einem OgL angemeldet werden, soll damit sichergestellt werden, dass auch die Kinder Zugang zu…

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Wie weiter mit den Bäumen am Biekmeresch?

Große Bäume sind gut für das Straßenbild. Sie verbessern die Luft, verlangsamen den Autoverkehr und sehen zudem noch gut aus. Das alles ist unstrittig. Wenn – wie jetzt – aufgrund jahrzehntealter Fehler ebendiese Bäume zu einer potentiellen Gefahr werden, freut das niemanden. Aufgabe der Politik war es nun, die am wenigsten schlechte Lösung aus dieser Lage zu finden.

SPD-Ratsmitglied Helmut Laumann stellte es so dar: „In der Schlußvorlage vom 8. September 2016 sollten 150 Bäume im Baugebiet Biekmeresch, die alle auf Leitungen stehen, gefällt werden. Die Politik konnte diesem Ansinnen seitens der Verwaltung nicht zustimmen und forderte mehr Erkenntnisse und Lösungsvorschläge zum Erhalt der Bäume. Dank lobenswerter Arbeit der Verwaltung bekamen die Fachausschüsse eine neue Beschlussvorlage vorgelegt, wo es um die Fällung von 15 Säuleneichen und einer weiteren Eiche ging. Im Gegenzug sollten dann an acht der 16 Standorte neue Bäume gepflanzt werden. Die anderen Bäume würden an anderer…

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RadwegLaugeDer enge Radweg an der Lauge, vom Bahnhof hinunter zum Moorbrückenkreisel, war schon lange eine Schwachstelle in Emsdettens innerstädtischem Radsystem. Von vornherein zu eng, wurde er außerdem von den Ein- und Aussteigenden der nebenan parkenden Autos blockiert. Gerade im nachmittäglichen Berufsverkehr war an dieser Hauptverkehrsverbindung an ein zügiges Durchkommen nicht zu denken. Das ergab vor zwei Jahren auch das Radverkehrskonzept. Die SPD-Ratsfraktion mahnte damals sofort an, dass die Stadt hier eine Priorität setzen müsse. 

Zu Anfang diesen Jahres schob sie noch einmal einen schriftlichen Antrag nach. Der Erfolg lässt sich jetzt sehen, die Bagger sind am Werk. Es bleibt zu hoffen, dass sich nach Fertigstellung noch mehr Emsdettener ermutigt fühlen, das Fahrrad für ihre lokalen Besorgungen zu nutzen. Für das Grün wird für die Innenstadt geeigneter Ersatz zu schaffen sein.

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