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Bürger- und Rats-Info
der Stadt Emsdetten

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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

KrankenhausStraenseiteSeit Jahresbeginn wird im Krankenhaus wieder gearbeitet. Doch die Psychosomatik, die dort einzieht, wird auch bei vollem Ausbaustand nicht mehr als ein Drittel des Gebäudes benötigen. Das UKM als Träger bekundete zudem, in die Planungen für das restliche Gebäude nicht eingreifen zu wollen. Aber was wird aus den übrigen Teilen des alten Marienhospitals? Und wie kann langfristig das Problem der Notfallversorgung für Emsdettener gelöst werden, die gerade in einer solchen Situation nicht mobil sind? Mit diesen Fragen beschäftigt sich seit einiger Zeit der Verein Gesundheitsstadt e. V.

Für die Emsdettener SPD-Ratsfraktion war die Zeit gekommen, sich über dessen Ideen und Visionen bei Josef Albert Dütsch zu informieren. Dütsch begrüßte ausdrücklich die zeitlich befristete Aufstockung des Rettungsdienstes durch die Stadt. Der Verein Gesundheitsstadt sei zur Zeit dabei, das Kreis-Gutachten zur Gesundheitsversorgung 2015 konkret für Emsdetten und für die Zeiten vor und nach der Krankenhausschließung aufzuschlüsseln.

Dütsch sprach sich klar dafür aus, die Immobilie des früheren Marienhospitals für die Notfallversorgung zu nutzen. In Emsdetten könnte und müsse eine echt lokale Notfalleinrichtung geschaffen werden, in der medizinische Leistungen in den verschiedenen Fachrichtungen zeitnah dicht bei den Menschen erbracht würden. Der Stadt entstünden keine Zusatzkosten, es solle ein Rechenmodell erstellt werden, wie die Leistung von den Krankenkassen aufgebracht werden könnte. Emsdetten sei kein Einzelfall darin, dass die Qualität des Gesundheitswesens einem sehr kurzfristig gedachten „Ökonomismus“ geopfert werde. Auch bei niedergelassenen Ärzten müsse künftig stärker auf eine bessere regionale Streuung geachtet werden.
Die „Gesundheitsstadt“ wolle ausdrücklich kein Emsdettener Privatsüppchen kochen, sondern ein Konzept vorlegen, das Modellcharakter für ganz NRW haben könne. Dütsch rechnet damit, dass die Fachleute dafür noch etwa sechs Wochen benötigen. Die SPD zeigte sich sehr interessiert an den Ideen und sagte zu, diese auch mit überregionalen Stellen zu besprechen.

Schon vor Jahren hatte sich die SPD-Ratsfraktion für die Gründung eines städtischen Beirats für Menschen mit Behinderung stark gemacht, getragen von betroffenen Ehrenamtlichen. Deshalb ist die SPD-Fraktion immer besonders interessiert an aktuellen Berichten aus dessen Arbeit.
Seit fast fünf Jahren arbeitet der Beirat nun, hat bereits einiges an Erfolgen zu verzeichnen, aber auch noch eine lange Wunschliste.
BehindertenbeiratMitglieder des Beirats machten vor der SPD-Fraktion deutlich, wie viele Probleme es für Menschen mit Behinderung in Emsdetten nach wie vor gibt. Dabei ging es Heinz Schnellhardt, Reinhild Thamm-Krake und Heike Ortmeier nicht nur um städtische Gebäude. Sie verwiesen zum Beispiel auf eine fehlende Behindertentoilette im neu überplanten K+K-Markt an der Nordwalderstraße, obwohl dort auch ein Café geplant sei. Probleme für Rollstuhlfahrer gebe es auch an der Pankratiuskirche, auch sei der Service für Hörgeschädigte in den Kirchen mangelhaft.
Auch für den Rat hatten die drei manche „Hausaufgaben“ mitgebracht. Heike Ortmeier kritisierte, dass es auf Hof Deitmar keine Behindertentoilette gebe. Im Innenstadtbereich sei die Zahl der Toiletten ohnehin viel zu gering. Eine neue Behindertentoilette könnte im Heimatmuseum eingerichtet werden. Die SPD-Fraktion versprach, sich darum zu kümmern. Ein weiteres Anliegen sei der Einstieg in den Bürgerbus. Gerade gehbehinderte Personen seien auf den Bürgerbus angewiesen. Beim Kauf des nächsten Busses solle darauf geachtet werden, dass dieser Bus mit einer Rampe versehen sei, damit der Bürgerbus auch von Rollstuhlfahrern genutzt werden könne. Heinz Schnellhardt hatte Bilder solcher Bürgerbusse mitgebracht und verwies auch auf Fördermöglichkeiten.
Im Namen der Fraktion dankte Dr. Thomas Kock allen Mitgliedern des Beirats für ihre Arbeit und vor allem dafür, dass sie mit einem kritischen Auge alle Baumaßnahmen der Stadt begleiten.

Für Interessierte: https://behindertenbeirat-emsdetten.de/

Klare Kante zeigen für unsere Demokratie

Der Vorstand der SPD Emsdetten begrüßt die eintreffende Gäste - hier den Vorsitzenden des Beirats für Menschen mit Behinderung, Heinz Schnellhardt.

 Der Saal hat sich gefüllt

Unsere demokratische Gesellschaft verdient es, dass wir uns für sie einsetzen. Diese Überzeugung verband alle Redebeiträge auf dem Neujahrsempfang der Emsdettener SPD. Vorsitzende Marita Haude konnte wieder einen voll besetzten Bürgersaal begrüßen, darunter auch viele Vertreter/innen aus dem Emsdettener Sportleben. Nicht zuletzt an sie richtete sich das sportpolitische Referat der Gastrednerin Michaela Engelmeier, der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion (siehe unten).

Gleich in ihrer Begrüßung ging Marita Haude auf das Thema ein, das in diesen Tagen viele politisch engagierte Menschen beschäftigt. Wie gehen wir damit um, dass einzelne Terrorakte, dass bösartiges Gerede gegen Zuwanderer/innen so viel mehr Eindruck zu machen scheinen als die Erfolge eines im ganzen wohlhabenden und vor…

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Sport als Kitt des Gemeinschaftslebens

27 Millionen Menschen in Deutschland als Mitglieder in einem Netzwerk von ca. 91.000 Vereinen. Kann die Politik ein Engagement dieses Umfanges ignorieren? Manchmal will es so scheinen, wenn es sich dabei um die Sportvereine des Landes handelt. So berichtete es Michaela Engelmeier, die Gastrednerin auf dem Neujahrsempfang der SPD Emsdetten. Seit 2013 im Bundestag, ist sie dort die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Dabei reicht der Sport in viele Bereiche hinein. Er fördert die Gesundheit der Aktiven, er bildet auch einen nicht zu unterschätzenden Wirtschaftsfaktor. Vor allem aber – und damit schloss sich der Vortrag an das Hauptthema des Vormittags an – ist er von klein auf ein wichtiger Lernort für unser demokratisches Miteinander. Der Respekt für Regeln und für den jeweiligen Gegner, gleichzeitig der Wille sich durchzusetzen und die Fähigkeit, mit Niederlagen ohne Bitterkeit fertig zu werden, das macht gute Sportler/innen aus. Engelmeier erzählte  in diesem…

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stegnerStegner wärmt Seele der Basis
Stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender wirbt mit Wortgewalt und Leidenschaft für mehr Gerechtigkeit
Als die leckere Suppe gegessen war, folgte eine „Hauptspeise“, die nur aus Worten und Willen bestand – die aber das sozialdemokratische Herz wärmte und sättigte: „Du hast mir wirklich aus der Seele gesprochen“, sagte ein SPD-Mitglied. Ein schöneres Lob hätte Ralf Stegner, der stellvertretende Bundesvorsitzende, wohl kaum erhalten können für seine Rede auf dem Unterbezirks-Parteitag in Saerbeck.

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Tafelgaben

Freund/innen der Emsdettener SPD trafen sich am Samstag im Parteibüro, um Adventsgaben für die „Tafel“ zu sammeln. Denn gerade bei haltbaren Lebensmitteln, Kaffee und Tee kommt es dort immer wieder zu Engpässen. Danke an alle, die einen Beitrag geleistet haben, dem auch dieses Jahr wieder etwas abzuhelfen.

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