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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

DiFerdinandverargerte gestrige Ratssitzung (30.10.14) hatte erfreulich viel Publikum, gerade aus Reihen der Bürgerinitiative Pastors Garten. Diese stellte zu Anfang auch eine Frage in der extra dafür vorgesehenen Bürgerfragestunde. Der Bürgermeister verwies die Behandlung – richtigerweise – auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt.

Was aber geschah da? Trotz vieler nachgeschobener Anträge versuchte der Bürgermeister das Verfahren ohne weitere Diskussion durchzupeitschen. Die Anfrage der Bürgerinitiative wurde nicht wieder erwähnt, geschweige denn beantwortet. Man muss die Ziele dieser Bürgerinitiative nicht teilen, der demokratische Anstand gebietet aber eine sachliche Beantwortung ihrer Frage im öffentlichen Forum der Ratssitzung.

FerdinandfrechDie morgige Kundgebung für den Erhalt des Emsdettener Krankenhauses ist eine Initiative des ganzen Runden Tisches, nicht einer einzigen politischen Partei, auch wenn sie viel Geld für aufwendige Zeitungsannoncen ausgibt. Besonders hervorzuheben ist das bereits monatelange hartnäckige Engagement der Beschäftigten selbst. Sie haben mit ihren Ständen und Unterschriftenaktionen die Emsdettener Öffentlichkeit für dieses wichtige Thema sensibilisiert.

FerdinandKeine Frage: Ich mag Gärten, gern auch große Gärten. Weil ich ein toleranter Frosch bin, akzeptiere ich es sogar, wenn Menschen sich die anschauen. 

Aber es kostet viel Geld, sie anzulegen. Bisher habe ich keinen Goldesel gesehen, der die nötigen Millionen für eine Landesgartenschau in Emsdetten ausspuckt. Und wo sind die umfangreichen Brachflächen, die auf diese Weise aufgewertet werden könnten?

Weil ich keine Ziege bin, gehöre ich nicht zu denen, die nur meckern. Ich habe eine Umfrage bei meinen Kumpels gemacht, wie das doppelte Problem zu lösen sei. Ganz einfach, sagten sie, wir beschränken uns aufs Wesentlichste und legen einen schönen großen Froschteich in Pastors Garten an. Den Menschen, die das tun, würden sie auch ihre Stimmen geben, sagten sie. Und die sind richtig schön laut.

 

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FerdinandfrechFür Besucher des Friedhofs ist die Bundesstraße davor eine echte Hürde, gerade Nachmittags im Berufsverkehr.

Das erkannte schon vor Jahren die SPD-Frauengruppe (AsF) und

Grevener Damm Friedhof

 startete eine Initiative, dort eine Querungshilfe zu schaffen. Über die Ratsfraktion erreichte das Anliegen die Verwaltung und schließlich den Landesbetrieb Straßen. Der sah – Jahre später – die Notwendigkeit ein und begann zu planen. Und plante, und plante, und tut es immer noch … Wir bleiben dran.

 

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Ferdinand feiert:

Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat den Erfolgsbericht für die ersten zwei Jahre seiner Tätigkeit vorgelegt. Er hat Vieles angestoßen, erinnern wir uns an den Rollator-Gang durch die Innenstadt. Einiges wurde bereits umgesetzt, wie der geglättete Weg über den Rathausplatz.

 

Als neuen Schwerpunkt wendet sich der Beirat den Angeboten zu, die die Emsdettener Sportvereine für Behinderte vorhalten – oder vorhalten könnten.

2009 hatte die SPD die Einrichtung des Beirats gefordert, was nicht jeder in der Stadt verstehen wollte.

Wir danken Gaby Brückner, dass sie in beharrlicher Überzeugungsarbeit die Zweifler mit ins Boot geholt hat. Wir danken den Aktiven im Beirat, dass sie mit viel Einsatz und Gemeinschaftsgeist unsere Hoffnungen und Erwartungen in einen Erfolg verwandelt haben.


Möge es nach der Kommunalwahl im Mai so weitergehen! Wer Fragen oder Anregungen an den Ausschuss hat, wende sich an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss…

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