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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

Die Probleme sind altbekannt.


EmshalleEingang

Egal ob ein Handballspiel oder ein Konzert in der Emshalle auf dem Programm steht: Vor den Toiletten bilden sich lange Schlangen. Wer hinten landet, verpasst schon mal ein wichtiges Tor, den besten Gag des Comedians, sein Lieblingslied live. 

Die Schießfreunde, deren Angebot immer mehr Freunde findet, klagen schon seit Jahren über unzulängliche Umkleiden, zu wenig sicheren Stauraum für Gewehre und eine Anlage, die droht, hinter moderne Standards zurückzufallen. Bei ihnen steht die Politik im Wort.

Stroetmanns Fabrik benötigt einen weiteren Seminarraum, wobei nebenan bei ihnen "zu Hause" eine Erweiterung nicht machbar ist. 

Warum ist so lange nichts passiert?

In der TVE-Aufstiegseuphorie vor einigen Jahren entwickelte der Bürgermeister überdimensionale Ausbaupläne, die zurecht schnell wieder vom Tisch verschwanden. Ein abgespecktes Programm, das gezielt die Bedürfnisse der Schießfreunde und Veranstaltungsbesucher adressieren sollte, fiel dann der Sparwut der UWE zum Opfer. Zuletzt versuchten wir, das Thema für Fördermittel des "Integrierten Handlungskonzepts Innenstadt" unterzubringen, leider ohne Erfolg. 

Aber jetzt geht's doch wirklich los?

Nach Auffassung der SPD ist die Zeit eindeutig gekommen. Die städtischen Finanzen sind so gut wie lange nicht mehr, die Probleme in der Emshalle jedoch weiter ungelöst. Deshalb soll die Emshalle im kommenden Haushalt zu einem Kernthema werden. Die SPD-Ratsfraktion hat einen Antrag eingebracht, dass die Verwaltung die Kostenberechnungen bis dahin aktualisiert. Auch die Detailplanungen müssen sicher noch einmal überprüft werden. Es darf also losgehen!