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Bürger- und Rats-Info
der Stadt Emsdetten

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Für uns im Bundestag

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Neues aus Berlin

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
  • „Fulminanter Erfolg“
    Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
  • Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt.
    Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
  • Neustart für die SPD
    Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.

Natürlich haben die Kritiker recht: Keine Stadt kann ihren gesamten Bestand an Altbauten von heute auf jetzt so barrierefrei umbauen, wie es wünschenswert wäre.  Da müsse man auf Neubauten oder zumindest auf größere Sanierungsarbeiten warten, versicherten uns die Wächter über die Stadtfinanzen. Das haben wir gerne eingesehen.

Natürlich können wir nicht jeden Neubau ebenerdig bauen, zeigen die Stadtplaner. Dafür haben wir gar nicht genug Fläche, und gerade bei Schulen und Kindergärten wollen wir ja auch draußen noch reichlich Spielfläche rund ums Gebäude haben. Da haben wir uns mit den spielenden Kindern gefreut, denn der Einbau eines Aufzuges sollte bei einem Neubau nicht allzu schwierig sein.

Oder doch?

Da besichtigten wir vorige Woche den Neubau der Kita Habichtshöhe. Am Freigelände wird noch gearbeitet, aber drinnen ist alles schick und geräumig, von den Kindern auch bereits in Beschlag genommen. Nur: zwei Gruppenräume und der große Turnraum für alle sind oben, und kein Aufzug führt hin.

JosefschuleZwei Tage später betrachten wir die Pläne für die Erweiterung und fällige Modernisierung der Josefschule, die schon von jeher zweigeschossig ist. Auch hier: Kein Aufzug.

Bei genauerer Betrachtung gibt es aber zwischen der "Habichtshöhe" und der Josefschule einen wesentlichen Unterschied. In der Josefschule sind oben nur Standard-Klassenräume untergebracht. Nichts spricht dagegen, dass eine Klasse vom ersten bis zum vierten Jahr im gleichen ebenerdigen Klassenzimmer bleibt.

In der Kita sieht die Sache anders aus.Habichtshhe Gerade in Reaktion auf die vielen Kleinkinder, die heute bereits eine Kita besuchen, entschied sich der Träger hier für ein neues Konzept: weg von der altersgemischten Gruppe, hin zur altersähnlichen Gruppe. Aber ähnelt das nicht dem, was in Schulen ohnehin seit jeher üblich ist? Nein, denn die Gruppenräume und ihre Nebenbereiche sind altersgemäß sehr verschieden ausgestattet. Unten für die Kleinen auch mit Krabbelzonen und Bettchen für die Mittagszeit, oben für die Größeren mit vielfältigen Aktionszonen. Alles gut durchdacht.

Aber was wird sein, wenn der Tag des Umzugs kommt? Möchten Sie einem vierjährigen Kind sagen: "Nein, Du darfst nicht mit deinen Freunden nach oben ziehen; weil du gehbehindert bist, wirst du zwei weitere Jahre bis zur Einschulung bei den Kleinen bleiben müssen."?

Ich möchte das nicht.

 
Von guten und fragwürdigen Gutachten

 

Ferdinand ist verstört:
Die Stadt Emsdetten plant eine Millioneninvestition für ihr Abwasserwerk. Das muss manchmal sein. In diesem Fall geht es um die Behandlung der entstehenden Klärschlämme. Weil seit den Ursprungsplanungen so einige Jahre ins Land gegangen waren und sich technologisch und rechtlich im Umfeld in der Zwischenzeit einiges geändert hatte, stellte die SPD im Frühjahr ein paar kritische Fragen zu den wiederbelebten Plänen. Darauf versprach die Verwaltung ein Gutachten vorzulegen, das gerade auch wirtschaftliche Fragen beleuchten sollte.

Das lag nun diese Woche vor. Doch wen hatte die Verwaltung beauftragt und wer hatte es brav erstellt? Ausgerechnet die Firma, die das Projekt bauen und betreiben soll. Da, wo ich herkomme, nennen wir so etwas nicht Gutachten sondern einen Reklameprospekt.

Die von der CDU geführte Mehrheit fand das Vorgehen erstaunlicherweise OK und winkte das Projekt durch. Die Rechnung zahlt in einigen Jahren der Emsdettener Wasserverbraucher.

 …

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Genug gewartet! Zeit für den Emshallenausbau

Die Probleme sind altbekannt.


Egal ob ein Handballspiel oder ein Konzert in der Emshalle auf dem Programm steht: Vor den Toiletten bilden sich lange Schlangen. Wer hinten landet, verpasst schon mal ein wichtiges Tor, den besten Gag des Comedians, sein Lieblingslied live. 

Die Schießfreunde, deren Angebot immer mehr Freunde findet, klagen schon seit Jahren über unzulängliche Umkleiden, zu wenig sicheren Stauraum für Gewehre und eine Anlage, die droht, hinter moderne Standards zurückzufallen. Bei ihnen steht die Politik im Wort.

Stroetmanns Fabrik benötigt einen weiteren Seminarraum, wobei nebenan bei ihnen "zu Hause" eine Erweiterung nicht machbar ist. 

Warum ist so lange nichts passiert?

In der TVE-Aufstiegseuphorie vor einigen Jahren entwickelte der Bürgermeister überdimensionale Ausbaupläne, die zurecht schnell wieder vom Tisch verschwanden. Ein abgespecktes Programm, das gezielt die Bedürfnisse der Schießfreunde und Veranstaltungsbesucher adressieren sollte, fiel dann der…

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Teekottenlauf - die SPD macht mit

 

 

Am Freitag 12.Mai war es wieder so weit: Am Teekotten starteten die alljährlichen Rennen vom Bambini-Lauf bis zum Halbmarathon.

Mit den ersten Läufer/innen im Bambini-Lauf verzogen sich Wolken und Gewitter: Gut, dass die SPD Emdetten wie jedes Jahr mit Melonen, Orangen und Bananen zur Stelle war.

Erfrischend und gesund, fand das Obst vom Nachmittag bis in den Abend hinein zahlreiche begeisterte Abnehmer/innen bei der gut besuchten Sportveranstaltung. 

 

Auch unser Bundestags-Abgeordneter Jürgen Coße kam und half fleißig mit, das Obst in appetitliche Portionen zu verteilen, als BM Georg Moenikes dem Stand einen Besuch abstattete und auch die Vorsitzende der Emsdettener SPD, Marita Haude begrüßen konnte. 

 Allen Helfer/innen vielen Dank! Nächstes Jahr sind wir mit Freude wieder mit dabei.

 

 

 

Aber auch sportlich war die SPD vertreten. Denn unser ehemaliges MdB, Reinhold Hemker, absolvierte den Halbmarathon als Vorbereitung auf den…

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Veldhues und Schmeltzer bei

In Emsdetten kann man sehen, wie inklusive Arbeit in der Praxis geht

Die Kompetenz der Behindertenbeauftragten des Landes; die lokalen Kenntnisse der langjährigen Kommunalpolitikerin: Die SPD-Kandidatin Elisabeth Veldhues konnte einiges in die Waagschale legen, als sie mit Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer den Dienstleistungsbetrieb von "Lernen Fördern" besichtigte.

Schnell wurde dem Minister klar, dass er im Emsdettener Süden an der richtigen Stelle gelandet war: "Wenn ich den Beschäftigten hier ins Gesicht sehe, erkenne ich die authentische Zufriedenheit und Selbstachtung in Mimik und Haltung.  Die Organisationsform ist zukunftsweisend, weil Behinderte nicht in Sondereinrichtungen abgeschoben werden, sondern Teil der 'normalen' Arbeitswelt sind. Mir liegt daran, dass in solchen inklusiven Arbeitsverhältnissen auch möglichst viele reguläre Ausbildungen zustande kommen. Dadurch gerät eine neue Generation junger Leute erst gar nicht auf das Nebengleis der reinen…

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Zwei Quizfragen:

  1. Es ist Samstag mittag, der große Wochenendeinkauf ist erledigt. Underdessen ist ein übles Regengebiet aufgezogen und will auch nicht wieder weg. Bis wann kann ich mich in der Stadtbibliothek mit DVDs und Gesellschaftsspielen versorgen, um mich und meine Familie davon abzulenken?

  2. Es ist Mittwoch vormittag, das Kind ist krank. Alle eigenen Sachen sind nur blöd und langweilig. Ab wann kann ich in die Stadtbibliothek, um einen Stapel noch unbekannter Bilderbücher und Benjamin-Blümchen-Hörbücher zu holen?

Sie wissen es auch nicht? Übersichtliche und vor allem auch längere Öffnungszeiten könnten den Zuspruch zur Stadtbibliothek weiter vermehren.

Die SPD-Ratsfraktion eröffnet die Debatte mit einem konkreten Vorschlag:

Di - Fr 10.00 - 18.30 Uhr
Sa 09.30 - 14.00 Uhr
Mo geschlossen

Fraktionsvorsitzender Thomas Kock weist in der Erläuterung auf die heute weniger regelmäßigen Arbeitszeiten vieler Beschäftigter hin, die auch von einer modernen Bibliothek als…

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